Kennzeichnungsfehler bei LMIV-Pflichtangaben
In meiner Praxis sehe ich immer wieder typische Kennzeichnungsfehler bei den LMIV-Pflichtangaben.
Das ist vermeidbar.
Lebensmittelrecht: Kennzeichnungsfehler bei LMIV-Pflichtangaben
Kennzeichnungsfehler bei LMIV-Pflichtangaben können zu einer Abmahnung durch einen Mitbewerber oder zu einer Beanstandung durch die zuständige Behörde führen.
Dies ist vermeidbar. Ein Etikettencheck ist sinnvoll.
Suchen Sie hier nach Ihrem Begriff:
Kennzeichnungsfehler bei LMIV-Pflichtangaben
I. Die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) zwingt Vermarkter zu Rechtssicherheit bei der Kennzeichnung.
Nachlässigkeiten bei den Pflichtangaben zum Mindesthaltbarkeitsdatum und zum Zutatenverzeichnis werden durch Aufsichtsbehörden regelmäßig enttarnt und beanstandet.
Immer wieder kommt es vor, dass sich auf der Verpackung die Angabe „MHD“ statt „Mindestens haltbar bis …“ befindet.
Auch das Wort „Zutaten“ fehlt oft vor dem Zutatenverzeichnis.
Manchmal werden Synonyme verwendet, die zu Beanstandungen führen, zum Beispiel durch die Formulierung „Zusammensetzung“ oder „Inhaltsstoffe“.
II. Falsche Etikettierung führt zu Beanstandung und Abmahnung.
Das LG Düsseldorf bestätigte (Quelle: LG Düsseldorf, Urteil vom 26.04.2017, Az. 16/16), dass es unzulässig ist, die Allergene nicht deutlich von den anderen Zutaten abzuheben und dass eine korrekte Verkehrsbezeichnung erforderlich ist.
Nach meiner Erfahrung ist auch immer wieder das Nichteinhalten der vorgeschriebene Mindestschriftgröße ein Problem.
Diese Kennzeichnungsfehler sind vermeidbar. Die Fehler begegnen mir in meiner Praxis oft. Die Folge sind Beanstandungen durch die zuständige Behörde ggf. gefolgt von einem Ordnungswidrigkeiten- oder gar Strafverfahren bzw. Abmahnungen von Wettbewerbern. Am Ende kann es auch zu einem gerichtlichen Prozess kommen.
Gern beantworte ich Ihre weiteren Fragen zum
Telefon: +49 40 55430-996
Mail: info@recht-vital.de
Onlinehandel von Lebensmitteln
„Fernabsatz bei Lebensmitteln“
(Behr’s Verlag, Hamburg)
2. Auflage 2019, 174 Seiten
49,50 + MWSt. + Versand
Bestellung
Rechtsanwältin
Kerstin Dieter
Lebensmittelrecht
Wettbewerbsrecht
Markenrecht
Sofort Kontakt:
Telefon: +49 40 55430-996
Fax: +49 40 55430-849
Mail: info@recht-vital.de
Meine weiteren Kompetenzen:
Aufsätze Lebensmittelrecht
Blog Lebensmittelrecht
Abmahnung – Zutaten
Broschüre
Klick für Weiterleitung oder Download:
RechtVital-Blog fand diese Beiträge:
Wählen Sie zuerst Ihre Kategorie.
- Alle
- Allgemein
- Arzneimittelrecht
- Bio
- Gesetze
- Hygiene
- Kennzeichnung | Werbung
- Kosmetikrecht
- Lebensmittelrecht
- Markenrecht
- Online-Handel
- Verpackung
- Wettbewerbsrecht
Abmahngefahr: Pflichthinweise nach VerpackG
Die Nichteinhaltung der für den Handel geltenden Hinweispflichten bei Einwegverpackungen können einen Wettbewerbsverstoß begründen.
Fremde Kennzeichen dürfen nicht als Metatag genutzt werden
Markenrecht: Wer fremde Kennzeichen als Metatag benutzt, verletzt das Markenrecht. Das gilt auch bei geringer Abweichung in der Groß- und Kleinschreibung.
Abmahnung: Achtung bei Einschränkung von Unterlassungserklärungen
Die Beschränkung einer Unterlassungserklärung wegen wettbewerbswidriger Werbung auf das Medium der Verletzungshandlung kann unzulässig sein.
Online-Werbung mit Streichpreisen ohne Erklärung ggf. zulässig
Wettbewerbsrecht: Online-Werbung mit Streichpreisen ohne Erklärung ist zulässig, wenn der Streichpreis sich erkennbar auf einen vorherigen Preis bezieht.
Unterlassungserklärung zwingt zu Beseitigung von Verstößen
Wettbewerbsrecht: Eine Unterlassungserklärung zwingt Unternehmer wettbewerbsrechtliche Verstöße auch für davor in Verkehr gebrachte Waren zu beseitigen.
Zusatz von Aminosäuren – Pauschales Verbot unzulässig
Der EuGH hat entschieden, dass ein pauschales Verbot für den Zusatz von Aminosäuren in Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln unzulässig ist.
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben nach der HCVO
Die HCVO regelt, wann und wie nährwert- bzw. gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel gemacht werden dürfen. Unzulässige Angaben werden oft abgemahnt.
Wettbewerbsrecht: Notwendige Herstellerangabe für Produktsicherheit
Händler müssen auf die Kennzeichnung von Produkten mit der Angabe des Herstellers achten. Produktsicherheit darf nicht vernachlässigt werden.
Health Claims: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden
Health Claims: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden. Verbraucher verstehen „bekömmlich“ bei Bier als langfristig gut verträglich. Ein Widerspruch.
Wettbewerbsrecht: Aufgepasst bei der Werbung mit Siegeln
Wettbewerbsrecht: Aufgepasst bei der Werbung mit Siegeln. Qualitätssiegel sollen eigentlich Vertrauen schaffen – und den Kunden zum Kauf motivieren.
Verbraucherrechte bei Hygienekontrolle in Restaurants
2020: Hygienekontrolle in Restaurants: „Topf Secret“: Kontrollberichte der Lebensmittelüberwachung dürfen auf Anfrage an Verbraucher herausgegeben werden.
Online-Shops – Link zur EU-Schlichtungsstelle ist Pflicht!
Wettbewerbsrecht: Online-Shops – Link zur EU-Schlichtungsstelle ist Pflicht! Webseiten von Online-Shops benötigen Link zu EU-Schlichtungsstelle!
BGH verbietet die Bezeichnung „Detox“ für Lebensmittel
„Detox“ verstößt als „spezielle gesundheitsbezogene Angabe“ gegen die HCVO! So manche sexy Werbeaussage bezieht sich auf die Gesundheit.
Arzneimittelrecht: Fälschungssichere Kennzeichnung ist Plicht!
Sind Apotheken 2019 gerüstet für die „fälschungsssichere Kennzeichnung“ auf Medikamentenpackungen? Neue Regeln gelten seit dem 9. Februar 2019.
Sind Kundenbewertungen Werbung für das Unternehmen?
Kundenbewertungen auf einer Unternehmenswebsite können eine unzulässige Werbung des Unternehmens darstellen (OLG Köln, 2017, Az: 6 U 161/16).
Die Pflicht zur Bio-Zertifizierung von Onlinehändlern
Die Pflicht zur Bio-Zertifizierung von Onlinehändlern zwingt seit 12.10.2017 Händler, sich nach der EG-Öko-Verordnung zertifizieren zu lassen.
Markenschutz für quadratische Waren-Formen ist möglich
Quadratische Formen der Verpackung (Bei Dextro Energy und Rittersport) sind als dreidimensionale Marke schutzfähig. Marke ist in diesem Fall schutzfähig.
Irreführung durch großen Hohlraum bei Verpackungen
Eine Abbildung des verpackte Tiegels mit der Unterschrift: „Die Produktabbildung entspricht der Originalgröße“ kann eine Täuschung sein.