×

Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben nach der Health-Claims-Verordnung

Die HCVO regelt, wann und wie nährwert- bzw. gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel gemacht werden dürfen.

Health Claims – Ihr Navigator für die Zulassung diverser Werbemaßnahmen

I. Gesundheitsbezogene Angaben
II. Nährwertbezogene Angaben
III. Wissenschaftliches Fundament erforderlich
IV. VORSICHT! Beispiele für verbotene gesundheitsbezogene Angaben

Suchen Sie hier nach Ihrem Begriff:

Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben

I. Gesundheitsbezogene Angaben

Gesundheitsbezogene Angaben wie z. B. „Kupfer trägt zu einer normalen Funktion des Nervensystems bei“ werden durch die HCVO geregelt.
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ist für die Prüfung zuständig. Sie hat diverse gesundheitsbezogene Angaben zugelassen und in einer Liste veröffentlicht.

Artikel 13-Liste
In der Artikel 13-Liste sind andere gesundheitsbezogene Angaben als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern veröffentlicht. Zu diesen Angaben gehört z. B. die oben genannte Angabe zu Kuper.

Artikel 14-Liste
Zudem gibt es einige zugelassene Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos.
Dies ist jede Angabe, mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass der Verzehr einer Lebensmittelkategorie, eines Lebensmittels oder eines Lebensmittelbestandteils einen Risikofaktor für die Entwicklung einer Krankheit beim Menschen deutlich senkt.
Dort finden sich auch die „Kinder Claims“, also Angaben für Lebensmittel über positive Wirkungen auf die Entwicklung und Gesundheit von Kindern.

Vitamine und Mineralstoffe
Bei den bislang zugelassenen Stoffen handelt es sich vorwiegend um Vitamine und Mineralstoffe. Die Zulassung der Wirkung von Pflanzen und Pflanzeninhaltsstoffen ist noch nicht abgeschlossen.
Einige Angaben sind bereits geprüft und zugelassen oder auch abgelehnt worden.
Einige Prüfungen stehen noch immer aus.

II. Nährwertbezogene Angaben

Zugelassene nährwerbezogene Angaben sind im Anhang der HCVO aufgelistet. Andere Angaben mit Nährwertbezug sind verboten. Die jeweils genannten Bedingungen müssen eingehalten werden.

Beispiele:
Energiereduziert: Der Brennwert ist um mindestens 30 % verringert unter Angabe der Eigenschaften, die zur Reduzierung des Gesamtbrennwerts des Lebensmittels führen.
Zuckerfrei: Lebensmittel, die nicht mehr als 0,5 g Zucker pro 100 g 100 ml enthalten.
Natriumfrei oder kochsalzfrei: Lebensmittel, die nicht mehr als 0,005 g Natrium oder den gleichen Gehalt an Salz pro 100 Gramm enthalten.
Hoher Ballaststoffgehalt oder ballaststoffreich:
Lebensmittel, die mindestens 6 g Ballaststoffe pro 100 g oder mindestens 3 g Ballaststoffe pro 100 kcal enthalten.
Fettfrei:
Lebensmittel, die nicht mehr als 0,5 g Fett pro 100 g oder 100 ml enthalten. Angaben wie „X % fettfrei” sind verboten.

III. Wissenschaftliches Fundament erforderlich

Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben sind ohne belastbare wissenschaftliche Absicherung nicht erlaubt. Die Angaben müssen wissenschaftlich fundiert und für den Verbraucher verständlich formuliert sein. Nur solche Angaben werden von der EU zugelassen. Produzenten dürfen nur die zugelassenen nährwertbezogenen Angaben für Lebensmittel auf Etiketten oder in der Werbung verwenden.

IV. VORSICHT! Folgende Beispiele für gesundheits- und nährwertbezogene Angaben sind verboten:

„mühelose Raucherentwöhnung“ durch Nahrungsergänzungsmittel
„bekömmliches Bier“
„zur unterstützenden Vorbeugung gegen Wassereinlagerungen“
„entschlackend“ für das Produkt X
„Gelenke plus ultra enthält eine hoch dosierte Vitalstoff-Kombination zur Versorgung stark beanspruchter Gelenke und zum Erhalt einer gesunden Gelenkfunktion.“
„100 mg Chondroitinsulfat tragen zur Geschmeidigkeit der ‚Gelenkschmiere‘ bei.“
„Granatapfelpulver hilft bei der Regeneration der Haut und ist ein hochwirksames Antioxidans, welches Umweltgifte bindet, die die Hautalterung antreiben.
„Das Mittel X wird dem Herzen seine natürliche Vitalität zurückgegeben.“
„Das Mittel hat die Fähigkeit, eine große Zahl von Gesundheitsproblemen zu verringern, ja zu beseitigen.“
„Reinigt ihren Organismus“
„Verlangsamt den Alterungsprozess“
„Die X enthalten … Echinacea und Holunderblüten, die dafür bekannt sind, die natürlichen Abwehrkräfte unterstützen zu können“
Produkt X „hält fit im Alter und beugt vorzeitigem Altern vor“
„Schlank im Schlaf“
„Vitalisierend“ für alkoholfreies Bier
„Detox“ für Tee
und viele mehr

Gern beantworte ich Ihre weiteren Fragen zum

Telefon: +49 40 55430-996
Mail: info@recht-vital.de

Onlinehandel von Lebensmitteln

Fernabsatz bei Lebensmitteln“
(Behr’s Verlag, Hamburg)
2. Auflage 2019, 174 Seiten
49,50 + MWSt. + Versand
Bestellung

Rechtsanwältin
Kerstin Dieter

Lebensmittelrecht
Wettbewerbsrecht
Markenrecht

Sofort Kontakt:

Telefon: +49 40 55430-996
Fax: +49 40 55430-849
Mail: info@recht-vital.de

Meine weiteren Kompetenzen:

Aufsätze Lebensmittelrecht

Blog Lebensmittelrecht
Abmahnung – Zutaten

Broschüre

Klick für Weiterleitung oder Download:

Bildschirmfoto 2014-08-19 um 17.56.16

RechtVital-Blog fand diese Beiträge:

Wählen Sie zuerst Ihre Kategorie.

Abmahngefahr: Pflichthinweise nach VerpackG

Die Nichteinhaltung der für den Handel geltenden Hinweispflichten bei Einwegverpackungen können einen Wettbewerbsverstoß begründen.

Fremde Kennzeichen dürfen nicht als Metatag genutzt werden

Markenrecht: Wer fremde Kennzeichen als Metatag benutzt, verletzt das Markenrecht. Das gilt auch bei geringer Abweichung in der Groß- und Kleinschreibung.

Abmahnung: Achtung bei Einschränkung von Unterlassungserklärungen

Die Beschränkung einer Unterlassungserklärung wegen wettbewerbswidriger Werbung auf das Medium der Verletzungshandlung kann unzulässig sein.

Online-Werbung mit Streichpreisen ohne Erklärung ggf. zulässig

Wettbewerbsrecht: Online-Werbung mit Streichpreisen ohne Erklärung ist zulässig, wenn der Streichpreis sich erkennbar auf einen vorherigen Preis bezieht.

Unterlassungserklärung zwingt zu Beseitigung von Verstößen

Wettbewerbsrecht: Eine Unterlassungserklärung zwingt Unternehmer wettbewerbsrechtliche Verstöße auch für davor in Verkehr gebrachte Waren zu beseitigen.

Zusatz von Aminosäuren – Pauschales Verbot unzulässig

Der EuGH hat entschieden, dass ein pauschales Verbot für den Zusatz von Aminosäuren in Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln unzulässig ist.

Lebensmittelrecht: Kennzeichnungsfehler bei LMIV-Pflichtangaben

Lebensmittelrecht: Kennzeichnungsfehler bei LMIV-Pflichtangaben kommen häufig vor. Abmahnungen und Beanstandungen können die Folge sein.

Wettbewerbsrecht: Notwendige Herstellerangabe für Produktsicherheit

Händler müssen auf die Kennzeichnung von Produkten mit der Angabe des Herstellers achten. Produktsicherheit darf nicht vernachlässigt werden.

Health Claims: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden

Health Claims: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden. Verbraucher verstehen „bekömmlich“ bei Bier als langfristig gut verträglich. Ein Widerspruch.

Wettbewerbsrecht: Aufgepasst bei der Werbung mit Siegeln

Wettbewerbsrecht: Aufgepasst bei der Werbung mit Siegeln. Qualitätssiegel sollen eigentlich Vertrauen schaffen – und den Kunden zum Kauf motivieren.

Verbraucherrechte bei Hygienekontrolle in Restaurants

2020: Hygienekontrolle in Restaurants: „Topf Secret“: Kontrollberichte der Lebens­mittel­überwachung dürfen auf Anfrage an Verbraucher herausgegeben werden.

Online-Shops – Link zur EU-Schlichtungsstelle ist Pflicht!

Wettbewerbsrecht: Online-Shops – Link zur EU-Schlichtungsstelle ist Pflicht! Webseiten von Online-Shops benötigen Link zu EU-Schlichtungsstelle!

BGH verbietet die Bezeichnung „Detox“ für Lebensmittel

„Detox“ verstößt als „spezielle gesundheitsbezogene Angabe“ gegen die HCVO! So manche sexy Werbeaussage bezieht sich auf die Gesundheit.

Arzneimittelrecht: Fälschungssichere Kennzeichnung ist Plicht!

Sind Apotheken 2019 gerüstet für die „fälschungsssichere Kennzeichnung“ auf Medikamentenpackungen? Neue Regeln gelten seit dem 9. Februar 2019.

Sind Kundenbewertungen Werbung für das Unternehmen?

Kundenbewertungen auf einer Unternehmenswebsite können eine unzulässige Werbung des Unternehmens darstellen (OLG Köln, 2017, Az: 6 U 161/16).

Die Pflicht zur Bio-Zertifizierung von Onlinehändlern

Die Pflicht zur Bio-Zertifizierung von Onlinehändlern zwingt seit 12.10.2017 Händler, sich nach der EG-Öko-Verordnung zertifizieren zu lassen.

Markenschutz für quadratische Waren-Formen ist möglich

Quadratische Formen der Verpackung (Bei Dextro Energy und Rittersport) sind als dreidimensionale Marke schutzfähig. Marke ist in diesem Fall schutzfähig.

Irreführung durch großen Hohlraum bei Verpackungen

Eine Abbildung des verpackte Tiegels mit der Unterschrift: „Die Produktabbildung entspricht der Originalgröße“ kann eine Täuschung sein.