Health Claims im Lebensmittelrecht

Hohe Anforderungen an wissenschaftliche Belege
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben werden nur zugelassen, wenn sie wissenschaftlich belegt werden können.
Die Hürde hierfür ist hoch. Erforderlich sind Studien einschließlich — soweit verfügbar — unabhängiger und nach dem Peer-Review-Verfahren erstellter Studien zu der gesundheitsbezogenen Angabe sowie alle sonstigen verfügbaren Unterlagen, aus denen hervorgeht, dass die gesundheitsbezogene Angabe die Kriterien der HCVO erfüllt sowie andere wissenschaftlicher Studien, die für die gesundheitsbezogene Angabe relevant sind.
Nur bei den durch die EU zugelassenen nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben wurden die wissenschaftlichen Belege als ausreichend eingestuft, den behaupteten Vorteil nachzuweisen.

Markteintritt mit Wirkungen ins Blaue hinein sind unzulässig
Im Gerichtsverfahren ist ein Beweisantrag eines Händlers, ein Gutachten für die wissenschaftliche Absicherung einholen zu lassen, zurückzuweisen. Denn nach gängiger Rechtsprechung ist in eine Beweisführung über wissenschaftliche Nachweise nur durch vor Markteintritt gewonnene wissenschaftliche Erkenntnisse möglich. Sonnst hätte der Werbende die Möglichkeit Behauptungen zu Wirkungen seines Produkts zunächst ohne eine derartige Absicherung aufzustellen

Die HCVO definiert gesundheitsbezogene Angabe:
Eine „gesundheitsbezogene Angabe“ ist jede Angabe, mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Zusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile einerseits und der Gesundheit andererseits besteht.

Beispiel:
„Ginkgo Biloba fördert kognitive Fähigkeiten“ (nicht zugelassen)
„DHA trägt zur Erhaltung einer normalen Gehirnfunktion bei“ (zugelassen)

Achtung!
Health Claims unterliegen im Einzelnen geregelten Verwenungsbedingungen. Diese müssen beachtete werden.
Nur wenn das Lebensmittel die Bedingungen erfüllt, dürfen die zugelassenen Angaben verwendet werden.
Es dürfen neben den ausdrücklich zugelassenen Formulierungen der Angaben auch sinngleiche Formulierungen verwendet werden. Diese müssen aber inhaltsgleich verstanden werden. Hier liegt ein Risiko bei Abweichungen.