Der BGH entschied: Der Begriff „bekömmlich“ sei eine gesundheitsbezogene Angabe, die nach EU-Recht für alkoholische Getränke nicht erlaubt sei.
Denn der Verzehr alkoholischer Getränke kann gesundheitsschädlich sein.
Der Begriff „bekömmlich“ bringe bei einer Verwendung für Lebensmittel zum Ausdruck, dass dieses im Verdauungssystem gut aufgenommen und – auch bei dauerhaftem Konsum – gut vertragen werde.
Genau so verstünden die Verbraucher den Begriff „bekömmlich“ im Zusammenhang mit der Werbung für Bier.
Angaben für Lebensmittel seien gesundheitsbezogen, wenn sie zum Ausdruck bringen, dass der Verzehr auf die Gesundheit keine schädlichen Auswirkungen habe. Im Falle von Bier oder anderen Lebensmitteln kann der Verzehr jedoch mit einer schädlichen Auswirkung verbunden sein. Dies ist ein Widerspruch.
Verbraucher verstehen die Angabe „bekömmlich“ in der Werbung für ein Bier als gut verträglich. Der Werbung als „bekömmlich“ lasse sich insbesondere nicht entnehmen, dass mit dem Begriff „bekömmlich“ nur der Geschmack des Bieres beschrieben werden solle.
Der Slogan „Wohl bekomm’s!“ blieb jedoch unbeanstandet. Hierbei handele es sich lediglich um einen Wunsch, wohingegen es sich bei der Angabe „bekömmlich“ um ein Versprechen handele.
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„Fernabsatz bei Lebensmitteln“
(Behr’s Verlag, Hamburg)
2. Auflage 2019, 174 Seiten
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