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Der RechtVital-Blog zum Lebensmittelrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht

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Mein Buch Fernabsatz bei Lebensmitteln“
(Behr’s Verlag Bonn, 2. Auflage 2019)

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Wettbewerbsrecht: Herstellerangabe ist notwendig für die Produktsicherheit

Wettbewerbsrecht: Herstellerangabe ist notwendig für die Produktsicherheit Händler müssen nach dem Produktsicherheitsgesetz darauf achten.   {{ vc_btn: title=Anrufen%3A+040+55430-996&color=btn-custombutton&size=lg&align=center&i_icon_fontawesome=fas+fa-phone-volume&add_icon=true&custom_background=&link=url%3Atel%253A%252B49%252040%252055430-996%7C%7C%7C&css=.vc_custom_1585911622139%7Bpadding-top%3A+px+%21important%3Bpadding-bottom%3A+40px+%21important%3B%7D }} Herstellerangaben erhöhen Sicherheit von Produkten Auch Händler müssen auf die Kennzeichnung von Produkten mit der Angabe des Herstellers achten, entschied der BGH. Nach dem Produktsicherheitsgesetz treffe Händler eine allgemeine Sorgfaltspflicht, um die Sicherheit von Produkten zu gewährleisten. [...]

Health Claims: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden

Health Claims: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden. Verbraucher verstehen „bekömmlich“ bei Bier als langfristig gut verträglich. Ein Widerspruch.

Wettbewerbsrecht: Aufgepasst bei der Werbung mit Siegeln

Wettbewerbsrecht: Aufgepasst bei der Werbung mit Siegeln. Qualitätssiegel sollen eigentlich Vertrauen schaffen – und den Kunden zum Kauf motivieren.

Verbraucherrechte bei Hygienekontrolle in Restaurants

2020: Hygienekontrolle in Restaurants: „Topf Secret“: Kontrollberichte der Lebens­mittel­überwachung dürfen auf Anfrage an Verbraucher herausgegeben werden.

Online-Shops – Link zur EU-Schlichtungsstelle ist Pflicht!

Wettbewerbsrecht: Online-Shops – Link zur EU-Schlichtungsstelle ist Pflicht! Webseiten von Online-Shops benötigen Link zu EU-Schlichtungsstelle!

BGH verbietet die Bezeichnung „Detox“ für Lebensmittel

„Detox“ verstößt als „spezielle gesundheitsbezogene Angabe“ gegen die HCVO! So manche sexy Werbeaussage bezieht sich auf die Gesundheit.

Arzneimittelrecht: Fälschungssichere Kennzeichnung ist Plicht!

Sind Apotheken 2019 gerüstet für die „fälschungsssichere Kennzeichnung“ auf Medikamentenpackungen? Neue Regeln gelten seit dem 9. Februar 2019.

Sind Kundenbewertungen Werbung für das Unternehmen?

Kundenbewertungen auf einer Unternehmenswebsite können eine unzulässige Werbung des Unternehmens darstellen (OLG Köln, 2017, Az: 6 U 161/16).

Die Pflicht zur Bio-Zertifizierung von Onlinehändlern

Die Pflicht zur Bio-Zertifizierung von Onlinehändlern zwingt seit 12.10.2017 Händler, sich nach der EG-Öko-Verordnung zertifizieren zu lassen.

Markenschutz für quadratische Waren-Formen ist möglich

Quadratische Formen der Verpackung (Bei Dextro Energy und Rittersport) sind als dreidimensionale Marke schutzfähig. Marke ist in diesem Fall schutzfähig.

Irreführung durch großen Hohlraum bei Verpackungen

Täuschung auch, wenn sich auf einer Verpackung eine Abbildung des verpackte Tiegels mit der Unterschrift: „Die Produktabbildung entspricht der Originalgröße“ befindet.